NPD-Funktionäre (Quelle: IMAGO / Kai Horstmann)
Öffentliches Recht

Die NPD-Verbotsverfahren

Zweimal wurde versucht, die rechtsextreme NPD zu verbieten. Zweimal blieben die entsprechenden Verbotsanträge erfolglos. Aber der Reihe nach: am 30. Januar 2001 stellte die damalige rot-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) einen Verbotsantrag nach Art. 21 Abs. 2 GG.

Kündigung im Urlaub
Zivilrecht

Kündigung im Urlaub

Der 61-jährige Kläger fand nach der Rückkehr aus seinem Urlaub zwei Kündigungsschreiben in seinem Briefkasten. Da er zwei separate Kündigungsschutzklagen zu unterschiedlichen Zeitpunkten erhob, mussten die Arbeitsgerichte über deren Zulässigkeit entscheiden.

Der Lotterie-Fall
Zivilrecht

Der Lotterie-Fall

Die fünf Freunde Erna, Marie-Luise, Klaus, Otto und Waldemar haben in einer Tippgemeinschaft zusammen Lotto gespielt und jede Woche dieselben Zahlen getippt. Als Waldemar eines Tages vergisst, den Lottoschein auszufüllen und abzugeben, werden tatsächlich einige der getippten Zahlen gezogen.

Mephisto-Theaterstück (Quelle: IMAGO / SOPA Images)
Öffentliches Recht

Die Mephisto-Entscheidung

Der Schriftsteller Klaus Mann schrieb in seinem Roman “Mephisto” über einen Schauspieler, der während der NS-Zeit mit den Machthabern paktierte, um seine Karriere zu fördern. Das Pikante: die Romanfigur entsprach in zahlreichen Einzelheiten dem existierenden Schauspieler Gustaf Gründgens.

Die Pipeline-Entscheidung
Öffentliches Recht

Die Pipeline-Entscheidung

Die Klägerin beantragte im Jahr 1976 die Baugenehmigung für die Errichtung einer Lagerhalle. Weil dahinter eine Ölpipeline verlief, machte ihr das Bauamt zur Auflage, die Pipeline feuerbeständig zu ummanteln. Die Klägerin versuchte, die Auflage isoliert anzufechten.

Das Horrorhaus von Höxter
Strafrecht

Das Horrorhaus von Höxter

Im Jahr 2016 verstarb eine schwer misshandelte Frau aufgrund stumpfer Gewalteinwirkungen in einem Krankenhaus. Ins Visier der Ermittler gerieten schnell Wilfried W. und Angelika W., mit denen die Frau seit längerer Zeit gemeinsam in einem Haus in Höxter-Bosseborn lebte.